Autonomes Fahren birgt ein enormes Potenzial zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, der Reduzierung von Staus und der Erhöhung der Effizienz im Straßenverkehr. Insbesondere auf deutschen Autobahnen, die für ihren hohen technischen Standard und ihre gut ausgebaute Infrastruktur bekannt sind, können die Risiken des autonomen Fahrens auf Level 4 minimiert werden. Die klaren Fahrspuren und die relativ gleichmäßigen Verkehrsflüsse bieten ideale Bedingungen für den Einsatz autonomer Fahrzeuge. Trotz dieser Vorteile sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für autonomes Fahren derzeit noch zu restriktiv. Wir Junge Liberale Oberpfalz fordern die Erleichterung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Level 4 autonomes Fahren auf deutschen Autobahnen, um die Entwicklung und den Einsatz dieser Technologie zu beschleunigen. Dies soll konkret über folgende Punkte erreicht werden:
- Anpassung der Straßenverkehrsordnung:
- Überarbeitung der aktuellen Gesetzgebung, um den Einsatz von Level 4 autonomen Fahrzeugen auf allen deutschen Autobahnen zu erlauben, ohne dass eine ständige Überwachung durch eine technische Aufsicht erforderlich ist.
- Einführung klarer Regeln für die Nutzung und Überwachung dieser Fahrzeuge, die den spezifischen Bedingungen auf Autobahnen Rechnung tragen.
- Vereinfachtes Betriebserlaubnisverfahren:
- Vereinfachung und Beschleunigung des Betriebserlaubnisverfahrens für autonome Fahrzeuge durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA).
- Reduktion bürokratischer Hürden und Einführung eines transparenten und effizienten Prozesses zur Erlangung der Betriebserlaubnis.
- Haftungsregelungen für Autobahnen:
- Einführung der Regel, dass grundsätzlich der Halter, akzessorisch der Fahrer, haftet, wenn das autonome System auf Autobahnen einen Fehler macht und einen Unfall verursacht. Dies schafft klare Verantwortlichkeiten, einen Gleichlauf zur bestehenden Haftung für nicht autonome Fahrzeuge und fördert das Vertrauen in die Nutzung autonomer Fahrzeuge auf Autobahnen.
- Einführung von spezifischen Versicherungsmodellen, die den Besonderheiten des autonomen Fahrens auf Autobahnen gerecht werden und sowohl Fahrzeughalter als auch Hersteller abdecken.
- Zulassung von Systemen für Level 3 und Level 4 auf Autobahnen:
- Zulassung von Systemen für Level 3 und Level 4 autonomes Fahren auf Autobahnen, wenn der Hersteller nachweisen kann, dass sie in der eingesetzten Umgebung 50% weniger Fehler machen als die aktuelle Unfallstatistik es zeigt. Dies würde bedeuten, dass nur besonders sichere Systeme auf den Markt kommen und die Verkehrssicherheit auf Autobahnen insgesamt verbessert wird.