Führerschein Pro Max

Veröffentlicht am 27.05.2023

Wir Junge Liberale Oberpfalz fordern einen zusätzliche Führerscheinklasse für PKWs
und Motorräder, mit der Tempolimits nur noch als Richtgeschwindigkeiten gelten. Dafür
soll eine bestimmte Prüfung mit Fokus auf Urteilsvermögen, Reaktionszeit,
Fahrvermögen und vernünftigen, defensiven Fahrstil vorausgesetzt sein.

Bei Unfällen, die auf stark überhöhte Geschwindigkeiten zurückzuführen sind, liegt
die Haftung analog zu Autobahnunfällen, bei denen die Richtgeschwindigkeit von 130
km/h deutlich überschritten wurde, beim Autofahrer.

Gültigkeit: 5 Jahre

Dein Abschluss, deine Freiheit! Bessere Beratung bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Veröffentlicht am

Die Jungen Liberalen Oberpfalz fordern die Einrichtung von Beratungsstellen zur Anerkennung beruflicher Qualifikationen in sämtlichen Regierungsbezirken Bayerns.

Gültigkeit: 5 Jahre

Erweiterung des kulturellen Angebots der Schlossfestspiele

Veröffentlicht am

Wir fordern die Einladung des österreichischen Künstlers „Moneyboy“ aka „Pineapple
the fruit dude“ aka „YSL Know Plug“ zu den Regensburger Schlossfestspielen von Glorya
von Turn Up Taxes.

Ein Balltanz soll abgehalten werden unter musikalischer Begleitung des bekannten und
einzigartigen „Joyz TV Freestyyyylz“. Hierbei soll der Eröffnungstanz von Glorya und
Rainer W. aka „Drachenlords“ aka „DrachengamesLP“ aka „Drachenbade“ aka
„Drachenlord1510“ aka „Drache“ in einem langsamen Walzer mit Hebefiguar präsentiert
werden. Berühmt berüchtiger Rainer W. soll davor von einem Barber frisiert werden,
unter der Anweisung „Seiten auf Kontostand“.

Zu diesem monumentalen Anlass soll diniert werden und das ganze mit Saft garniert.

Ihr fragt was für Saft?

Orangensaft!

Gültigkeit: 5 Jahre

Deutschlandweiter Bibliotheksausweis

Veröffentlicht am

Wir Jungen Liberalen Oberpfalz fordern einen deutschlandweit einheitlichen digitalen Bibliotheksausweis für
Schülerinnen und Schüler, Studierende, Auszubildende, Freiwilligendienstleistende und
Rentnerinnen und Rentner.

Die fünf aktuell existierenden Bibliotheksverbünde wollen wir zusammenlegen und damit
das Angebot ausweiten und deutschlandweit verfügbar machen. Die europäische
Kooperation soll darüber hinaus im Sinne eines europäischen Bibliotheksverbunds
ausgeweitet werden. Online- Portale für die Ausleihe sollen in ein gemeinsames Portal
überführt werden.
Auch Personen, die nicht zu oben genannten Gruppen gehören, sollen einen solchen
Ausweis zu noch festzulegenden Bedingungen (insbesondere gegen Entgelt für
unternehmerische Tätigkeit) erhalten können.

Gültigkeit: 5 Jahre

Anpassung des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes

Veröffentlicht am

Wir Junge Liberale Oberpfalz wollen die Entwöhnung von Nikotin fördern. Hierzu gibt
es aktuell viele Möglichkeiten, die wir unterstützen und weiter fördern wollen.

In letzter Zeit hat die E-Zigarette an Beliebtheit zugenommen. Die Besonderheit durch
diese besteht darin, dass das gerauchte Liquid sich aus meheren Teilen zusammensetzt
und der Nikotingehalt selbst bestimmt werden kann. Hierdurch kann die Menge beliebig
reduziert und komplett weggelassen werden.

Durch die kürzliche Erweiterung des TStmG wurde die Besteuerung von sämtlichen
Stoffen erhöht, die zur Anmischung dieses Liquids benötigt werden, was zu einem
Preisanstieg von bis zu 1500% geführt hat.

Wir Junge Liberale fordern, dass die nikotinfreien Mittel zur Anmischung des Liquids
nicht nach den gleichen Maßstäben versteuert werden, wie nikotinhaltige Mittel. Damit
möchten wir die Entwöhnung von Nikotin durch nikotinfreie E-Zigaretten nicht
bestrafen, sondern weiter fördern.

Gültigkeit: 5 Jahre

Keine Shadow-Bans für Kunst

Veröffentlicht am

Die Jungen Liberalen Oberpfalz bestätigen die Forderung zur Abschaffung der BPJM der JuLis Bayern.

Bis dahin wollen wir die Abschaffung der Geheimhaltung über die Listen C und D.

Gültigkeit: 5 Jahre

Verstärkung des Personals in Krankenhäusern

Veröffentlicht am 05.03.2022

Die Jungen Liberalen Oberpfalz setzen sich für die Verbesserung von Hygienemaßnahmen in Krankenhäusern ein.
Wir fordern:

die Stärkung des Stellenwerts von Hygienefachkräften und Infektiologen und vermehrter
Einsatz von diesen Fachärzten
die verstärkte interdisziplinäre Zusammenarbeit von Universitätskliniken und kleineren
bzw. ländlicheren Kliniken zur Effziengewinung beim Einsatz von Infektiologen und
Hygienefachkräften
die strengere Abgabe von Antibiotika und Förderung von Programmen zur Verringerung von
Medikamentenresitenzen
die Änderung der Krankenhausstrukturen hin zu vermehrten Einzelzimmern mit eigener
Nasszelle zur Verhinderung von nosokomialen Infektionen
die Einführung bzw. Förderung einer Filtertechnik, die das Abwasser der Kliniken
hinsichtlich Medikamentenrückständen reinigt

Begründung

Durch die Investition verbessern wir die Hygienischen Standards in Krankenhäusern. Dadurch senken wird das Risiko von Infektionen in Krankenhäusern.

Antragssteller: Timo Krelle, Anna-Lena Fischer

Heute schon an die Waldprobleme von morgen denken: Die Zukunft der bayerischen Wälder

Veröffentlicht am 21.08.2021

„Der Wald hat besondere Bedeutung für den Schutz von Klima, Wasser, Luft und Boden, Tieren und Pflanzen, für die Landschaft und den Naturhaushalt. Er ist wesentlicher Teil der natürlichen Lebensgrundlage und hat landeskulturelle, wirtschaftliche, soziale sowie gesundheitliche Aufgaben zu erfüllen.“
Bayern ist das waldreichste Bundesland Deutschlands: Mehr als 2,6 Millionen Hektar Wald gibt es im Freistaat. Der Wald ist Holzlieferant, Lebensraum für unterschiedlichste Pflanzen- und Tierarten und Erholungsraum in einem.
Allerdings ist der Wald vom Klimawandel bedroht: Wetterphänomene wie extreme Hitze oder Trockenheit, die das Ökosystem Wald schwächen und anfällig für Schädlingsbefall machen, haben in den vergangenen Jahren merklich zugenommen.
Nun gilt es, die Zukunft der bayerischen Wälder zu sichern. Ein wichtiger Schritt ist der Umbau von Laub- und Nadelwäldern zu Mischwäldern, indem heimische Baumarten wie Eichen, Ahornbäume oder Wildkirschen gepflanzt werden. Der Vorteil des Ganzen: Mischwälder sind weitaus weniger anfällig für klimatische Veränderungen oder Schädlinge als reine Monokulturen. Zur Erhöhung der Baumvielfalt kommen dabei auch nicht-standortheimische Arten, etwa der Tulpenbaum, die Baumhasel oder die Schwarznuss zum Einsatz. In Deutschland schreitet der Waldumbau stetig voran: Bereits im Jahr 2012 galten rund ¾ der deutschen Wälder als Mischwälder. Gleichzeitig gilt es, den Bedarf an Nadelholz, insbesondere das auf Grund seiner Stabilität und Elastizität beim Bau gefragte Fichtenholz, bei der Planung der Zukunft der Wälder zu berücksichtigen.

Wir, die Jungen Liberalen Oberpfalz, fordern daher:

Den Abbau bürokratische Hürden für die Ansiedlung nicht-standortheimischer Baumartensowie
Die Erarbeitung und Umsetzung einer „Nadelholzstrategie“ für den Holzbedarf der kommenden Jahre und Jahrzehnte.

Antragsteller: Julius Arnold (KV Regensburg), Christopher Schäffler (KV Weiden/Neustadt)

Let’s talk about tax again – Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für Ersatzprodukte

Veröffentlicht am

Vegetarische und vegane Ersatzprodukte erfreuen sich in Deutschland immer größerer Beliebtheit. Da ein Großteil dieser Produkte, beispielsweise Soja- oder Hafermilch, als „verarbeitete Lebensmittel“ gelten, werden sie im Gegensatz zu herkömmlichen Lebensmitteln, auf die 7% Mehrwertsteuer anfallen, mit 19% Mehrwertsteuer besteuert. Dies spiegelt sich letztlich in einem höheren Endpreis wider. Auf diese Weise werden Verbraucher*innen, die aus gesundheitlichen Gründen, etwa einer Laktose-Allergie, Alternativprodukte benötigen, unnötig finanziell mehrbelastet sowie Kund*innen, die bei identischen Preisen dazu bereit wären, ihren Konsum tierischer Produkte freiwillig zu reduzieren und zu klimafreundlicheren und nachhaltigeren Ersatzprodukten zu greifen, abgeschreckt.

Daher fordern wir, die Jungen Liberalen Oberpfalz, diejenigen Nahrungsmittel, die gemeinhin als Ersatz für tierische Produkte aufgefasst werden, mit dem verringerten Steuersatz von 7% zu besteuern.

Antragsteller: Julius Arnold (KV Regensburg), Fabian Ernstberger (KV Tirschenreuth)

Abschuss frei für Wolf und Fischotter!

Veröffentlicht am 26.07.2021

Die Jungen Liberalen fordern die Aufnahme von Wolf und Fischotter in das Jagdregister. Diese Tiere führen oftmals zu Schäden an Tierbeständen/ Eigentum von Landwirten. Eine ungehinderte Verbreitung beider Arten ist problematisch, da sie keine natürlichen Feinde im Bundesgebiet besitzen. Gezielter Abschuss zur Populationskontrolle durch Jägern beugt dieser Problematik vor.